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[Infoveranstaltung] Nach dem IS-Terroranschlag in Suruç: Den Terror mit unserer Solidarität überwinden

Veranstaltung der bundesweiten Infotour „Solidarität mit den Genossinnen der SGDF“ in Erfurt:

21.2., 18:00, Kulturverein Mesopotamien ( Liebknechtstr. 8 )

Am 20. Juli 2015 detonierte auf dem Gelände des Amara Jugendzentrums in Suruç eine Bombe inmitten einer Gruppe von mehreren hundert Jugendlichen und riss 33 von ihnen in den Tod.

Der Anschlag war ein gezielter Angriff des sog. Islamischen Staates (IS) auf die Föderation der sozialistischen Jugendvereine (SGDF). Etwa 300 aus der gesamten Türkei angereisten Mitglieder dieser linken Jugendorganisation hatten sich zum Ziel gesetzt, ihren Sommerurlaub in der umkämpften und vom Krieg nahezu zerstörten Stadt Kobane zu verbringen, beim Wiederaufbau zu helfen und Hilfsgüter dorthin zu transportieren.

Der Anschlag, begangen von einem IS-Selbstmordattentäter, wurde vom türkischen Regime genutzt, um umfangreiche Razzien durchzuführen und über tausend linke Opposition in der Türkei zu inhaftieren. Ebenso dienten sie als Vorwand für Bombardierungen der türkischen Armee, die sich in erster Linie gegen Stellungen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) richteteten, und so den begonnenen Friedensprozess zum Erliegen brachten.

Seit jenem Anschlag hat sich das politische Klima in der Türkei weiterhin zunehmend verschärft. Der weitere IS-Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara, die militärische Einkesselung mehrerer kurdischer Städte mit zahlreichen Toten bestimmen die Situation in der Türkei, die mit der erneuten absoluten Mehrheit der AKP im türkischen Parlament immer weiter eskaliert.

Wir wollen die Opfer des Anschlags in Suruç nicht allein lassen und rufen zur aktiven Solidarität mit den Verletzten und Hinterbliebenen der getöteten GenossInnen auf. Unsere Absicht ist es außerdem zu verhindern, dass der Terror des IS und des AKP-Regimes Solidaritätsprojekte der linken Bewegung in der Türkei mit den Menschen in Kobane unterbindet.

Benötigt werden Gelder für Grabstätten der getöteten AktivistInnen. Sowohl die Hinterbliebenen als auch die Schwerverletzten brauchen in vielen Fällen längerfristige psychologische Betreuung. Auch die ärztliche Versorgung, Medikamente und Hilfsmittel wie Rollstühle sind von den betroffenen Familien und der SDGF alleine nicht aufzubringen.

Aus diesem Grund rufen wir zu einer Spendenkampagne auf. Jeder Beitrag ist ein Zeichen internationaler Solidarität und hilft konkret, diese notwendige Versorgung und Betreuung zu gewährleisten.

Spendenkonto
Verein für internationale Freundschaft und Solidarität e.V.
IBAN: DE30 1001 0010 0656 3151 07
BIC: PBNKDEFF / Stichwort: SGDF

[Anlaufstelle] 4.2., 19:00, Offene Arbeit

Unsere nächste Anlaufstelle für Betroffene von Repression findet am Donnerstag, den 4.2., von 19:00 bis 19:30 statt. Kommt in der Offenen Arbeit Erfurt vorbei, wenn ihr Fragen habt, einen Mitgliedsantrag oder Spenden abgeben wollt. Ihr findet uns im 1. OG des Hinterhauses. 🙂

Ansonsten erreicht ihr uns – wie üblich – per Mail oder Telefon.

[Aufruf] Verhandlung nach HoGeSa-Protest: 19.1., 9:30, AG Erfurt

Am kommenden Dienstag, 19. Januar 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 2. Mai letzten Jahres gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Aufgerufen hatten „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch ganz anders“. Nun, ein knappes dreiviertel Jahr später, beginnen die staatlichen Verfolgungsbehörden Antifaschist*innen, die sich am Protest beteiligten, zu kriminalisieren. Begleitet den Antifaschisten solidarisch, beobachtet den Prozess!

Treffen ab 9:00 vorm Amtsgericht Erfurt, Prozessbeginn 9:30 im Sitzungssaal 16.

Hinweis: Stellt euch auf intensive Vorkontrollen am Einlass ins Gebäude und vorm Sitzungssaal ein.

Prozessaufruf:

Während sich um und im Bahnhof am 2. Mai bereits mehrere Gruppen von Neonazi-Hools sammelten, um zu ihrem Auftaktort am Erfurter Domplatz zu gelangen, gab es in der Bahnhofsstraße einen Blockadeversuch von einigen Dutzend Antifaschist*innen auf den Straßenbahnschienen in Richtung Innenstadt. Die Thüringer BFE war schließlich damit beschäftigt, eben diese Blockade zu räumen und setzte dies mit massiver Gewaltanwendung gegen die Antifaschist*innen durch. In einem Hinterhof wurde u.a. einer der Antifaschisten mit Schmerzgriffen festgehalten und kontrolliert. Einige Antifaschisten, die die Maßnahme beobachten wollten und durch das brutale Vorgehen der Cops in Achtung waren, versuchten das Vorgehen der Polizei zu begleiten. Als die BFE Beamten den betroffenen Antifaschisten in der Maßnahme immer noch unter sichtlichen Schmerzen festhielten, wurde durch Rufe versucht, auf die Situation aufmerksam zumachen. Ein Beamter des Thüringer BFE fragte nur hämisch, was denn das Problem der Umstehenden sei und grinste dabei sichtlich erfreut über die Drangsalierung ihres Opfers. Im Zuge dieser Situation wurde ein Antifaschist von einem Greiftrupp des BFE aus den Beobachtern herausgezogen und mitgenommen. Ihm wird vorgworfen, den Cop beleidigt und den Versuch unternommen zu haben, ihn zu nötigen. Während der Maßnahme kam jener Cop später noch auf den Antifaschisten zu und drohte ihm, dass er noch auf die Fresse bekommen würde, wenn sie ihn an diesem Tag nochmal in der Innenstadt wiedersehen.

Im Nachgang zu dieser Aktion stehen nicht etwa die Cops des BFE am Pranger, die drohend und prügelnd den Nazis den Weg frei machten, sondern einer der Antifaschist*innen, die das Prozedere beobachteten und auf den Vorfall aufmerksam machen wollten. Das es nun zu einer solchen Verhandlung kommt, ist genauso wenig verwunderlich, wie das Vorgehen des BFE. Die Intention dahinter ist klar: Antifaschist*innen sollen eingeschüchtert werden. Genau deshalb ist es wichtig, sich solidarisch zu zeigen und die Betroffenen von Repression zu unterstützen.
Kommt deshalb am Dienstag den 19. Januar 2016 zum Amtsgericht Erfurt und unterstützt im Sitzungssaal 16 den Genossen vor Ort.

Solidarität ist eine Waffe!

[Anlaufstelle] 7.1., 19:00, Offene Arbeit + Oury Jalloh-Gedenkdemonstration

Unsere nächste Anlaufstelle für Betroffene von Repression findet am Donnerstag, den 7. Januar, um 19 Uhr statt. Kommt in der Offenen Arbeit Erfurt vorbei!

Ansonsten erreicht ihr uns – wie üblich – per Mail oder Telefon.

Veranstaltungshinweis:
An eben diesem Donnerstag findet zum 11. Todestag eine Gedenkdemonstration für Oury Jalloh und viele andere aus rassistischen Gründen ermordete Menschen in Dessau ab 14 Uhr statt. Aus Thüringen ist eine gemeinsame Anreise organisiert. Informiert euch, seid dabei! Break the silence: Oury Jalloh – das war Mord – Widerstand an jedem Ort!

Falls wir uns nicht sehen, wünschen wir allen Genoss*innen und Aktivist*innen auf diesem Weg ein kämpferisches Jahr 2016!

M31-Kessel: Entschädigungen bis 31.12.15

„Wir würden uns freuen, wenn wir uns gemeinsam vom Staat mind. 5000 Euro einklagen könnten; damit können wir drei Verfahren zahlen.“ (Rote Hilfe OG Frankfurt)

Wer am 31. März 2012 im Zuge der M31-Demonstration in Frankfurt a.M. von der Polizei gekesselt und festgehalten wurde, hat Anspruch auf Schmerzensgeld! Aber nur noch bis Ende nächsten Monat!

Dank einiger erfolgreich klagenden Betroffenen kann es bis zu 600 Euro Entschädigung vom Polizeipräsidium Frankfurt geben. Allerdings muss dieser Anspruch noch bis zum 31.12.2015 geltend gemacht werden!

Weitere Infos und Details bei Rote Hilfe OG Frankfurt.

[12.11.] „Was tun wenn’s brennt“-Veranstaltung

Am Donnerstag, den 12. November, findet ab 20 Uhr eine Veranstaltung mit der Roten Hilfe Ortsgruppe Jena im AJZ-Cafe (Vollbrachtstraße 1) in Erfurt statt.

Unter dem Titel „Was tun wenn’s brennt – Handlungsmöglichkeiten bei Polizeikontrollen, Strafbefehlen, Hausdurchsuchungen“ wird rund um die Thematik Repression aufgeklärt.

„Guten Tag, wir würden gerne einen Blick in Ihre Taschen werfen.“

Ob auf dem Weg durch die Stadt oder zur Demo – der vermeintliche Freund und Helfer versucht immer wieder, Kontrollen und Kriminalisierungsdruck als Selbstverständlichkeit in allen Lebenslagen zu etablieren. Wir wollen mit euch einige der typischen Szenarien durchsprechen, den rechtlichen Hintergrund und vor allem eure eigenen Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Welche spezifische Rolle unserer Erfahrung nach dabei eine grundsätzliche Verweigerung von Zusammenarbeit mit Polizei und Staatsanwaltschaft spielt und welcher Effekt der Solidarität zukommt, wollen wir dabei aus unserer Sicht erläutern, aber auch zur Diskussion stellen.

Falls ihr persönlich von Repression betroffen seid, dann kommt am besten zu unserer Anlaufstelle am 5.11., 19:00 in der Offenen Arbeit, schreibt uns eine Mail oder kontaktiert uns via Telefon.

Anlaufstelle + Ratschlag

Unsere nächste Anlaufstelle für Betroffene von Repression findet am Donnerstag, den 5. November, um 19 Uhr statt. Kommt in der Offenen Arbeit Erfurt vorbei, wenn ihr Fragen habt, einen Mitgliedsantrag oder Spenden abgeben wollt 🙂

Ansonsten erreicht ihr uns – wie üblich – per Mail oder Telefon.

Veranstaltungshinweis:
Ihr könnt uns auch auf dem 25. Antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag Thüringen treffen. Wir sind am Samstag, 7. November, mit Infostand vor Ort (Humboldt-Gymnasium, Prager Straße 42, Weimar-West). Kommt vorbei!

[Anlaufstelle] 1.10., 19 Uhr, Offene Arbeit

Die letzten Wochen sind vollgestopft mit nazistischen, rassistischen und sonstwie ekelhaften Demonstrationen und Kundgebungen – manchmal gibts ja auch Proteste. Außerdem verschicken die Repressionsbehörden gern auch viel viel später ihre gelben Briefe – da bspw. mal was zum 1. und 2.5 ankommen. Falls ihr Fragen zu klären habt, dann kommt vorbei!

Unsere nächste Anlaufstelle für Betroffene von Repression findet am Donnerstag, den 1.10., um 19 Uhr statt. Kommt in der Offenen Arbeit Erfurt vorbei, wenn ihr Fragen habt, einen Mitgliedsantrag oder Spenden abgeben wollt 🙂

Ansonsten erreicht ihr uns – wie üblich – per Mail oder Telefon.

[Soli 1708] Prozessbericht „Einstellung für Stefan“

Auch der letzte Prozess nach den Geschehnisse am 17.08.2013 in der Trommsdorffstraße (PM, 5. Juni 2014) verläuft nicht ohne Absurditäten. Der Vorwurf wird gegen Auflagen eingestellt. Damit enden zwei Verfahren gegen Protestierende mit einer Einstellung. Die Anschuldigungen sind nicht eindeutig belegbar. Lest im Folgenden den Bericht zum Prozess gegen Stefan, der am 2. September 2015 stattfand und seid in froher Erwartung über ein Fazit nach zwei Jahren Soliarbeit, das in Ausgabe 10 der Lirabelle erscheint und dann auch hier nachlesbar sein wird.
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