Wir unterstützen die Arbeit der „Soligruppe 1708“ und veröffentlichen daher deren Kurzaufruf und aktuelle Pressemitteilung zum Prozessbeginn gegen Sebastian.

Begleitet den Antifaschisten vor Gericht, beobachtet den Verlauf kritisch und zeigt euch solidarisch!

Mittwoch den 03. Juni 2015, 8:30, Amtsgericht Erfurt (Verhandlungsbeginn 9:00, mit Sicherheitskontrollen ist zu rechnen, auch terminliche Änderungen sind möglich)

Kurzaufruf zum Prozessbeginn gegen Sebastian, „Soligruppe 1708“, 28. Mai 2015
Lange war es ruhig, doch nun gehen die Prozesse rund um die Proteste gegen die NPD-Kundgebung am 17. August 2013 in der Trommsdorffstraße in Erfurt weiter. Auch unser Genosse Sebastian war an diesem Tag auf der Straße und muss sich nun Anfang Juni vor Gericht verantworten.
Zum Auftakt ihres Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2013 veranstaltete der NPD-Landesverband Thüringen eine Kundgebung in der migrantisch geprägten Straße – seine Vertreter*innen ließen ihrer rassistischen und antimuslimischen Hetze freien Lauf. Die „Antifaschistische Koordination Erfurt“ (ake) meldete dagegen Protest an, etwa 300 Menschen versammelten sich, um gegen die NPD und ihr rechtsextremes Weltbild zu demonstrieren. Die antifaschistische Gegenwehr entsprach sichtlich nicht der Einschätzung des Polizeieinsatzleiters, Hans-Peter Goltz, für diesen Tag. Die eingesetzte BFE schlug im Chaos des Einsatzes wahllos auf Protestierende ein – im Durcheinander wurden zwei Menschen verletzt, mehrere Antifaschisten erhielten Anzeigen. Zudem wurde das Banner der ake mit einem Ausschnitt aus dem „Schwur von Buchenwald“ durch die Thüringer Polizeikräfte zerstört. „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ – dafür setzten sich an diesem Tag viele Antifaschist*innen ein, nicht jedoch die Thüringer Polizei. Im darauffolgenden Gerangel kam es zu versuchten Festnahmen. Zwei Menschen ließen sich vom gerufenen Rettungswagen ins Krankenhaus bringen, um die durch den Zugriff der Polizei erlittenen Verletzungen abklären zu lassen. Damit entgingen sie ihrer Festnahme, die Personalien für die Anzeigen wurden jedoch „ordnungsgemäß“ festgestellt. Sebastian stellt sich als Zeuge für einen dieser gewalttätigen Übergriffe durch Polizeibeamte zur Verfügung. Wie so oft erlebt, richtet die Polizei daraufhin Vorwürfe gegen ihn: Wegen Körperverletzung und Widerstand muss er sich nun vor Gericht verantworten.

Lasst uns diesen Prozess und die darauf folgenden kritisch und solidarisch beobachten! Getroffen hat es erneut einen, doch gemeint sind wir alle! Zeigt eure Solidarität mit Sebastian!

Kommt am Mittwoch, den 03. Juni 2015, um 8.30 Uhr zum Amtsgericht Erfurt. Die Verhandlung beginnt um 9.00 Uhr im Sitzungssaal 18. Denkt daran, dass es beim Eintritt ins Gerichtsgebäude Sicherheitskontrollen geben wird. Kurzfristige Terminänderungen sind möglich, haltet euch also auf dem Laufenden!

Pressemitteilung der Soligruppe 1708 zum Prozessbeginn gegen Sebastian (28.05.15)
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