Am frühen Morgen des 11. Mai 2012 drangen Polizist_innen
gewaltsam in das politische Projekt „veto“ in Erfurt ein.
Nachdem zwei Polizeiautos vor dem „veto“ in der Trommsdorffstraße
5 auftauchten, versuchten zwei Personen mit den Polizist_innen
zu kommunizieren. Diese gaben keinen Grund für ihren Einsatz an und
ignorierten die Gesprächsangebote. Stattdessen drangen sie in
die Räumlichkeiten ein als die Eingangstür kurzzeitig geöffnet
wurde und nahmen die Personalien der wenigen sich darin
befindenden Personen auf. Dabei gingen sie mit zielloser
Brutalität vor, so dass zwei Personen durch Faustschläge im
Gesicht verletzt wurden. „Alle Versuche von den Polizist_innen
eine rechtliche Grundlage oder auch nur Begründung für ihr
Vorgehen einzufordern, liefen ins Leere“, sagt eine Anwesende.
„Wir verurteilen den gewaltsamen Polizeieinsatz und sind
schockiert über die unbegründete Aufnahme der Personalien von
Menschen, die sich in politischen Projekten aufhalten“, so die
Sprecherin Marleen Koch vom „veto“. Das „veto“ bietet Platz für
Infoveranstaltungen, Lesungen und Diskussionen zu
gesellschaftskritischen Themen und wird von mehreren linken
Gruppen aus Erfurt betrieben.
Viel diskutiert ist sie, die Aussagenverweigungskampagne der Roten Hilfe. In einem Workshop über Vernehmungssituationen bei der Polizei wollen wir diskutieren und ausprobieren, wie solche Situationen aussehen können und welche Verhaltensweisen zu welchen Konsequenzen führen können. Drum rum gibts noch allerlei Infos und Empfehlungen dazu, wie Ihr Euch als politische Aktivist_innen im Fall der Fälle verhalten solltet.
Der Workshop findet am 22.04.12 um 14 Uhr im Veto statt. Kommt vorbei!
In gemütlicher Atmosphäre wollen wir uns beim Törtchencafé mit dem Tag der politischen Gefangenen (18.3.) beschäftigen. Ein Mensch der Roten Hilfe, OG Erfurt, wird etwas zur Entstehung des Tages berichten, aber auch informieren, was politische Gefangene heute sind und welche Menschen gegenwärtig betroffen sind. Besucht uns am 18.03 von 14 bis 17 Uhr im veto! (siehe auch veto.blogsport.de)