Category Archives: Uncategorized

Vortrag am 16.06. „Solidarität statt Repression! Über ein §129-Verfahren…“

Am kommenden Donnerstag findet um 19:30 Uhr in der Offenen Arbeit Erfurt ein Vortrag der Soko („Solidaritätskoordination“) Thüringen zum Antifa-Ost-Verfahren statt. Der Vortrag „Solidarität statt Repression! Über ein §129-Verfahren gegen Antifas aus Sachsen, Thüringen und Berlin.“ gibt eine Einordnung zum Verfahren sowie Strukturermittlungen.

Weitere Infos bekommt ihr beim Bildungskollektiv Biko: biko.arranca.de, den Ankündigungstext der Veranstaltung haben wir aber auch mal hierher kopiert:

Seit September 2021 läuft der Prozess gegen vier Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht Dresden. Insgesamt ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen mindestens zehn Antifas und strebte von Anfang an einen politischen Staatsschutzprozess an. Die rechtliche Grundlage für die Ermittlungen bildet der §129 StGB, die Bildung einer kriminellen Vereinigung. Eben jener Vereinigung will die Bundesstaatsanwaltschaft zusammen mit den Ermittler:innen der Soko LinX mehrere Angriffe auf Neonazis in Thüringen und Sachsen nachweisen.

Auf Einladung des Bildungskollektiv Biko und der Offenen Arbeit Erfurt berichtet darüber die „SoKo Thüringen“. Das ist ein Zusammenschluss von Gruppen, Strukturen und Einzelpersonen, die sich mit von Repressionen Betroffen solidarisieren.

Der Vortrag will die vermeintlich Geschädigten aus der organisierten Naziszene beleuchten sowie einige Einschätzungen zu den politischen Dimensionen des Verfahrens geben. Neben diesen Aspekten wird es eine kurze Einordnung zum §129 StGB geben sowie vom bisherigen Verlauf des Prozesses berichtet werden.

Im Anschluss soll ein Austausch stattfinden, wie der Repression mit Solidarität begegnet werden kann und wie sich anhaltende Repressalien gegen Antifaschist:innen in Thüringen und Sachsen weiter fortsetzen. mehr: https://www.soli-antifa-ost.org