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Anquatschversuch in Erfurt

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In der letz­ten Woche wur­den meh­re­re linke Ak­ti­vis­t_in­nen in Er­furt von so­ge­nann­ten „Ver­fas­sungs­schüt­zer_in­nen“ an­ge­quatscht. Bei zwei Per­so­nen hat­ten die Staats­büt­tel kei­nen Er­folg. Ge­sprä­che wur­den ver­wei­gert und die Bul­len weg­ge­schickt. Be­reits im Sep­tem­ber letz­ten Jah­res und vor zwei Wo­chen kam es zu An­quatsch­ver­su­chen in Zel­la-​Mehlis und Il­menau. Im fol­gen­den wer­den die Ge­scheh­nis­se aus Sicht der Be­trof­fe­nen er­zählt.

Am heu­ti­gen Don­ners­tag hat ein Be­am­ter zum zwei­ten mal ver­sucht, C. aus Er­furt an­zu­quat­schen. Be­reits am Vor­tag klin­gel­te die selbe Per­son an der Woh­nung des Be­trof­fe­nen, ging aber auf­grund der Nicht­an­we­sen­heit un­ver­rich­te­ter Dinge wie­der. Heute Nach­mit­tag gegen 16.​15 Uhr war­te­ten zwei Be­am­te in einem dunk­len PKW mit Ham­bur­ger Kenn­zei­chen vor der Woh­nung der be­trof­fe­nen Per­son. Als die Ziel­per­son vor­fuhr und das Auto ver­ließ, stieg auch einer der Be­am­ten aus. Er sprach C. mit sei­nem Vor­na­men an, zeig­te sei­nen Aus­weis und bat um ein Ge­spräch. C. wies ab. Etwas ein­dring­li­cher sagte der Bulle „Es geht um Wei­mar. Es ist bes­ser, wenn Du mit mir re­dest, auch wegen Dei­ner Zu­kunft.“ C. wies den Staats­büt­tel er­neut ab. Er ließ den Bul­len ste­hen und ging in seine Woh­nung. Dar­auf­hin fuh­ren auch die Bul­len davon.​Der sport­li­che Cop war ca. 1.​80m groß, etwa 30 Jahre alt und trug kurze dunk­le ge­gel­te Haare.

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Vortrag: Repression gegen linke Medien

Vortrag: Repression gegen linke MedienVielen Menschen ist bekannt, dass am 18.2. vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin der Prozess gegen den Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens »oh21« begonnen hat. Die Repression gegen linke Medien ist kein Einzelfall und hat seit einem Jahr wieder zugenommen. Gegen linke Buch- und Infoläden kam es in München und vor allem in Berlin zu mehreren Durchsuchungswellen, weil dort subversive Zeitschriften ausgelegt wurden. Hier werden die BetreiberInnen dieser Läden nach Meinung der Staatsanwaltschaft für den Inhalt dieser Publikationen verantwortlich gemacht und so wird fortlaufender Druck auf sie ausgeübt.
Doch Zensur hat eine noch längere Geschichte in der BRD. So gab es in den siebziger Jahren schon Durchsuchungen gegen militante Zeitschriften wie „agit 883“ oder es wurden sogar DruckerInnen verhaftet. Anlässlich des 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, haben wir Wolfgang Lettow, den presserechtlich Verantwortlichen des „Gefangenen Info“ aus Hamburg, eingeladen. Der Staat versuchte seit 1989, also seit Bestehen dieser Zeitschrift, unter Federführung der Bundesanwaltschaft und den Geheimdiensten durch rund 30 Verfahren, das „Gefangenen Info“ mundtot zu machen. Im „Gefangenen Info“ wurde und wird das staatliche Vorgehen gegen Gefangene kritisiert. Anlässe von Verfahren waren u. a. Artikel, die die staatliche Version z.B. der Selbstmorde in Stuttgart-Stammheim am 18.10.1977 oder die Erschießung von Wolfgang Grams am 27. 6. 1993 in Bad Kleinen thematisierten und hinterfragten.

Vortrag und Diskussion:
Repression gegen linke Medien
17. März 2011, 20.30 Uhr, Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus)

18. März – Tag des politischen Gefangenen – Vortrag und Diskussion

Der 18. März – der „Tag der politischen Gefangenen“ – geht zurück auf den ersten Versuch der Errichtung einer rätedemokratisch organisierten klassenlosen Gesellschaft – der Pariser Commune.

Die Commune wurde am 18. März 1871 von französischen Arbeiterinnen und Arbeitern errichtet, die nach der Niederlage im deutsch-französischen Krieg den Kaiser stürzten und mittels des bewaffneten Aufstands die Regierungstruppen vertrieben, die Macht in die eigenen Hände nahmen.
71 Tage nach der Errichtung der Commune unterlagen sie den nun gegen den gemeinsamen Feind vereinten ehemaligen Kriegsgegnern der französischen und preußischen Regierung, die die Commune blutig niederschlugen. Über 30.000 CommunardInnen wurden in Folge des Terrors ermordet und 38.000 eingesperrt, viele von ihnen in der Folge hingerichtet.
Der 18. März als Tag der Commune, der eine konkrete Klassenauseinandersetzung zum Anlass hatte, wurde im Januar 1923 von der Internationalen Roten Hilfe als „Internationaler Kampftag für alle revolutionären politischen Gefangenen und Verfolgten“ ins Leben gerufen.
Nach der Zerschlagung dieses Kampftags durch den deutschen Faschismus wurde erst im Jahr 1996 wieder zum „Tag der politischen Gefangenen“ aufgerufen. Seitdem gibt es jedes Jahr unterschiedlichste Aktivitäten, Kundgebungen und Demonstrationen zum Thema politische Gefangene und Repression.

Was wird es dieses Jahr in Erfurt geben?
Wir werden in diesem Jahr eine Veranstaltung zu Medienzensur gegen linke Medien organiseren.
Bekannt ist vielen Menschen, dass am 18.2. vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin der Prozeß gegen den Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens »oh21« begonnen hat.
Die Repression gegen linke Medien ist kein Einzelfall, denn seit einem Jahr hat sie zugenommen. Gegen linke Buch- und Infoläden kam es neben München vor allem in Berlin zu mehreren Durchsuchungswellen, weil sie subversive Zeitschriften ausgelegt hatten. Hier werden die BetreiberInnnen dieser Läden nach Meinung der Staatsanwaltschaft für den Inhalt dieser Publikationen verantwortlich gemacht und so wird fortlaufenden Druck und Repression auf sie ausgeübt.

Doch Zensur hat eine noch längere Geschichte in der BRD. So gab in den siebziger Jahren schon Durchsuchungen gegen militante Zeitschriften wie „agit 883“ oder es wurden sogar DruckerInnen verhaftet.

Anläßlich des 18.März, den Tag des politischen Gefangenen, haben wir Wolfgang Lettow, den presserechtlichen Verantwortlichen des „Gefangenen Info aus Hamburg, eingeladen, um zu dieser Thematik zu referieren.
Der Staat versucht seit 1989, also seit Bestehen dieser Zeitschrift, unter der Federführung der Bundesanwaltschaft und den Geheimdiensten durch rund 30 Verfahren, das „Gefangenen Info“ mundtot zu machen. Im „Gefangenen Info“ wurde und wird das staatliche Vorgehen gegen Gefangene kritisiert. Anlässe von Verfahren waren u. a. Artikel, die die staatliche Version z. B. der Selbstmorde in Stuttgart-Stammheim am 18.10.1977 oder die Erschießung von Wolfgang Grams am 27. 6. 1993 in Bad Kleinen thematisierten und hinterfragten.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 17.März um 20:30 in der Offenen Arbeit statt.

Solidaritätskundgebung Dresden

Ca. 50 An­ti­fa­schis­t_in­nen haben heute auf dem Anger in Er­furt ihre So­li­da­ri­tät mit den Be­trof­fe­nen der Po­li­zei-​ und Na­zi­über­grif­fe des letz­ten Wo­chen­en­des in Dres­den und ihre Kri­tik an den ak­tu­el­len to­ta­li­tä­ren Tend­zen der Po­li­tik der so­ge­nann­ten Mitte zum Aus­druck ge­bracht. Es gab zwei Re­de­bei­trä­ge, Musik aus einem Hand­wa­gen-​So­und­sys­tem, Flug­blät­ter und Trans­pa­ren­te.

Solikundgebung

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PM: Hände weg von unserem Fahrer! – Ein Herz für Thomas

Unterstützer_innen Gruppe ruft dazu auf den Prozess gegen Thomas
kritisch zu begleiten – Kundgebung am 14. Februar 2011 um 12.30 Uhr
vor dem Amtsgericht in Erfurt

Am 16. April 2009 wurde das besetzte Haus auf dem ehemaligen Topf &
Söhne Gelände in Erfurt brutal von der Polizei geräumt. Dies
veranlasste zahlreiche Unterstützer_innen der 8 Jahre währenden
Besetzung dazu, bundesweit an Solidaritätsaktionen teilzunehmen oder
eigene zu organisieren. Auch Thomas beteiligte sich durch Fahren des
Lautsprecherwagens auf einer Demonstration nach der Räumung in Erfurt.
Als sich der Demonstrationszug vom Anger aus in Richtung Fischmarkt
bewegen wollte, stürmte die Polizei plötzlich den Lautsprecherwagen.
Sie zerrten Thomas mit Hilfe von Pfefferspray aus dem Wagen und
verhafteten ihn. Knapp 2 Jahre später, am 14. Februar 2011, beginnt
nun der Gerichtsprozess gegen ihn. Die Tatvorwürfe laut Anklageschrift
lauten: „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz jeweils in Tatmehrheit
mit gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr in Tateinheit mit
gefährlicher Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
in Tateinheit mit versuchter Körperverletzung“. Unter dem Motto
„Angeklagt bin ich allein – gemeint sind wir alle“ hat sich eine
Unterstützer_innen Gruppe gegründet. „Wir werden den Prozess kritisch
begleiten und rufen zu solidarischer Unterstützung auf!“ sagte Vera
Grone, eine Sprecherin der Gruppe. „Es scheint als habe die Polizei
politisch agiert und versucht, jeden kleinsten Vorwand zu nutzen um
die Demonstration aufzuhalten. Mit dem bevorstehenden Prozess soll ein
Unterstützer der Besetzer_innen kriminalisiert, sowie der gesamte
Polizeieinsatz legitimiert werden.“ so Grone weiter.
Wir Laden ein zur Kundgebung am 14. Februar 2011 unter dem Motto
„Hände weg von unserem Fahrer!- ein Herz für Thomas“ um 12.30 Uhr vor
das Amtsgericht in Erfurt. Der Prozess beginnt am selben Tag um 13.15
Uhr im Sitzungssaal 8.

Email: ugruppe.thomas( ätt>googlemail.com

Ein Radiobeitrag zum Thema: http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=38699