Vielen Menschen ist bekannt, dass am 18.2. vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin der Prozess gegen den Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens »oh21« begonnen hat. Die Repression gegen linke Medien ist kein Einzelfall und hat seit einem Jahr wieder zugenommen. Gegen linke Buch- und Infoläden kam es in München und vor allem in Berlin zu mehreren Durchsuchungswellen, weil dort subversive Zeitschriften ausgelegt wurden. Hier werden die BetreiberInnen dieser Läden nach Meinung der Staatsanwaltschaft für den Inhalt dieser Publikationen verantwortlich gemacht und so wird fortlaufender Druck auf sie ausgeübt.
Doch Zensur hat eine noch längere Geschichte in der BRD. So gab es in den siebziger Jahren schon Durchsuchungen gegen militante Zeitschriften wie „agit 883“ oder es wurden sogar DruckerInnen verhaftet. Anlässlich des 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, haben wir Wolfgang Lettow, den presserechtlich Verantwortlichen des „Gefangenen Info“ aus Hamburg, eingeladen. Der Staat versuchte seit 1989, also seit Bestehen dieser Zeitschrift, unter Federführung der Bundesanwaltschaft und den Geheimdiensten durch rund 30 Verfahren, das „Gefangenen Info“ mundtot zu machen. Im „Gefangenen Info“ wurde und wird das staatliche Vorgehen gegen Gefangene kritisiert. Anlässe von Verfahren waren u. a. Artikel, die die staatliche Version z.B. der Selbstmorde in Stuttgart-Stammheim am 18.10.1977 oder die Erschießung von Wolfgang Grams am 27. 6. 1993 in Bad Kleinen thematisierten und hinterfragten.
Vortrag und Diskussion:
Repression gegen linke Medien
17. März 2011, 20.30 Uhr, Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus)