Am kommenden Dienstag, 19. Januar 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 2. Mai letzten Jahres gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Aufgerufen hatten „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch ganz anders“. Nun, ein knappes dreiviertel Jahr später, beginnen die staatlichen Verfolgungsbehörden Antifaschist*innen, die sich am Protest beteiligten, zu kriminalisieren. Begleitet den Antifaschisten solidarisch, beobachtet den Prozess!
Treffen ab 9:00 vorm Amtsgericht Erfurt, Prozessbeginn 9:30 im Sitzungssaal 16.
Hinweis: Stellt euch auf intensive Vorkontrollen am Einlass ins Gebäude und vorm Sitzungssaal ein.
Prozessaufruf:
Während sich um und im Bahnhof am 2. Mai bereits mehrere Gruppen von Neonazi-Hools sammelten, um zu ihrem Auftaktort am Erfurter Domplatz zu gelangen, gab es in der Bahnhofsstraße einen Blockadeversuch von einigen Dutzend Antifaschist*innen auf den Straßenbahnschienen in Richtung Innenstadt. Die Thüringer BFE war schließlich damit beschäftigt, eben diese Blockade zu räumen und setzte dies mit massiver Gewaltanwendung gegen die Antifaschist*innen durch. In einem Hinterhof wurde u.a. einer der Antifaschisten mit Schmerzgriffen festgehalten und kontrolliert. Einige Antifaschisten, die die Maßnahme beobachten wollten und durch das brutale Vorgehen der Cops in Achtung waren, versuchten das Vorgehen der Polizei zu begleiten. Als die BFE Beamten den betroffenen Antifaschisten in der Maßnahme immer noch unter sichtlichen Schmerzen festhielten, wurde durch Rufe versucht, auf die Situation aufmerksam zumachen. Ein Beamter des Thüringer BFE fragte nur hämisch, was denn das Problem der Umstehenden sei und grinste dabei sichtlich erfreut über die Drangsalierung ihres Opfers. Im Zuge dieser Situation wurde ein Antifaschist von einem Greiftrupp des BFE aus den Beobachtern herausgezogen und mitgenommen. Ihm wird vorgworfen, den Cop beleidigt und den Versuch unternommen zu haben, ihn zu nötigen. Während der Maßnahme kam jener Cop später noch auf den Antifaschisten zu und drohte ihm, dass er noch auf die Fresse bekommen würde, wenn sie ihn an diesem Tag nochmal in der Innenstadt wiedersehen.
Im Nachgang zu dieser Aktion stehen nicht etwa die Cops des BFE am Pranger, die drohend und prügelnd den Nazis den Weg frei machten, sondern einer der Antifaschist*innen, die das Prozedere beobachteten und auf den Vorfall aufmerksam machen wollten. Das es nun zu einer solchen Verhandlung kommt, ist genauso wenig verwunderlich, wie das Vorgehen des BFE. Die Intention dahinter ist klar: Antifaschist*innen sollen eingeschüchtert werden. Genau deshalb ist es wichtig, sich solidarisch zu zeigen und die Betroffenen von Repression zu unterstützen.
Kommt deshalb am Dienstag den 19. Januar 2016 zum Amtsgericht Erfurt und unterstützt im Sitzungssaal 16 den Genossen vor Ort.
Solidarität ist eine Waffe!