Nachbereitung der Demo gegen den Burschentag in Eisenach.

Da es am Samstag, den 14. Juni, in Eisenach bei den Protesten gegen den Burschentag zu Kontakten mit der Polizei kam, möchten wir alle Betroffenen dazu aufrufen, sich bei uns zu melden, insofern noch nicht geschehen. Weist eure Freund*innen und Genoss*innen darauf hin, niemand soll mit Repression allein bleiben!

Wir bleiben als örtliche Antirepressionsstruktur im Austausch mit dem Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach und begleiten Betroffene von Ordnungswidrigkeiten, Strafbefehlen etc.

Deshalb dokumentieren wir im Folgenden außerdem deren Pressemittelung nach der Demo, u.a. zum eskalativen Verhalten der Polizei.



4. Pressemitteilung des Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach

Er­folg­rei­che De­mons­tra­ti­on gegen den Bur­schen­tag in Ei­se­nach. Das Bünd­nis
gegen Bur­schen­ta­ge kri­ti­siert das es­ka­la­ti­ve Ver­hal­ten der Po­li­zei

Am heu­ti­gen Sams­tag de­mons­trier­ten 300 Teil­neh­mer_in­nen laut und ent­schlos­sen zum vier­ten Mal in Folge gegen den Bur­schen­tag der Deut­schen Bur­schen­schaft in Ei­se­nach.
Zu den Pro­tes­ten auf­ge­ru­fen hatte ein Bünd­nis aus fe­mi­nis­ti­schen und an­ti­fa­schis­ti­schen Grup­pen. In zahl­rei­chen Re­de­bei­trä­gen und auf Trans­pa­ren­ten wurde die Kri­tik des Bünd­nis­ses an den ras­sis­ti­schen und se­xis­ti­schen Po­si­tio­nen der Deut­schen Bur­schen­schaft the­ma­ti­siert. Einen be­son­de­ren Fokus stell­ten die engen Ver­bin­dun­gen zwi­schen ex­trem rech­ten Bur­schen­schaf­ten und der AfD dar.

Ob­wohl die De­mons­tra­ti­on wie in den letz­ten Jah­ren auch einen ab­so­lut fried­li­chen Ver­lauf ge­nom­men hatte, lie­ßen es sich die Po­li­zei­kräf­te nicht neh­men, an meh­re­ren Stel­le die De­mons­tra­ti­on grund­los mit Knüp­peln und Pfef­fer­spray an­zu­grei­fen. Be­reits im Vor­feld wur­den die Teil­neh­mer_in­nen durch in­ten­si­ve Vor­kon­trol­len schi­ka­niert und kri­mi­na­li­siert. Die De­mons­tra­ti­on re­agier­te fried­lich, aber laut und ent­schlos­sen auf Pro­vo­ka­tio­nen sei­tens Bur­schen­schaf­tern und an­we­sen­den Nazis. Es­ka­la­ti­ve Si­tua­tio­nen mit den Po­li­zei­kräf­ten ent­stan­den ein­zig und al­lein durch eine Grup­pe von Be­am­ten, die immer wie­der an Eng­stel­len De­mons­tra­ti­ons­teil­neh­mer_in­nen be­dräng­te und da­durch nicht nur eine auf­ge­heiz­te Stim­mung pro­vo­zier­te, son­dern durch ihr Ver­hal­ten die Teil­neh­mer_in­nen
einer le­bens­be­droh­li­chen Ge­fähr­dung aus­setz­te.
„Der heu­ti­ge Po­li­zei­ein­satz hat eine neue Qua­li­tät an Re­pres­si­on ge­gen­über des le­gi­ti­men brei­ten Pro­tes­tes gegen den ras­sis­ti­schen und se­xis­ti­schen Bur­schen­tag in Ei­se­nach dar­ge­stellt. Dass die Po­li­zei­füh­rung ge­gen­über der Pres­se ihr Ein­satz­kon­zept als ,dee­s­ka­la­tivʻ be­zeich­net, ist eine reine Farce. Unter den ge­ge­ben Um­stän­den ist es frag­lich, in­wie­fern das Grund­recht auf De­mons­tra­ti­ons-​ und Mei­nungs­frei­heit mit­tels einer an­ge­mel­de­ten De­mons­tra­ti­on in Ei­se­nach Gül­tig­keit hat.“