Am frühen Morgen des 11. Mai 2012 drangen Polizist_innen
gewaltsam in das politische Projekt „veto“ in Erfurt ein.
Nachdem zwei Polizeiautos vor dem „veto“ in der Trommsdorffstraße
5 auftauchten, versuchten zwei Personen mit den Polizist_innen
zu kommunizieren. Diese gaben keinen Grund für ihren Einsatz an und
ignorierten die Gesprächsangebote. Stattdessen drangen sie in
die Räumlichkeiten ein als die Eingangstür kurzzeitig geöffnet
wurde und nahmen die Personalien der wenigen sich darin
befindenden Personen auf. Dabei gingen sie mit zielloser
Brutalität vor, so dass zwei Personen durch Faustschläge im
Gesicht verletzt wurden. „Alle Versuche von den Polizist_innen
eine rechtliche Grundlage oder auch nur Begründung für ihr
Vorgehen einzufordern, liefen ins Leere“, sagt eine Anwesende.
„Wir verurteilen den gewaltsamen Polizeieinsatz und sind
schockiert über die unbegründete Aufnahme der Personalien von
Menschen, die sich in politischen Projekten aufhalten“, so die
Sprecherin Marleen Koch vom „veto“. Das „veto“ bietet Platz für
Infoveranstaltungen, Lesungen und Diskussionen zu
gesellschaftskritischen Themen und wird von mehreren linken
Gruppen aus Erfurt betrieben.