Vielen Menschen ist bekannt, dass am 18.2. vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin der Prozess gegen den Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens »oh21« begonnen hat. Die Repression gegen linke Medien ist kein Einzelfall und hat seit einem Jahr wieder zugenommen. Gegen linke Buch- und Infoläden kam es in München und vor allem in Berlin zu mehreren Durchsuchungswellen, weil dort subversive Zeitschriften ausgelegt wurden. Hier werden die BetreiberInnen dieser Läden nach Meinung der Staatsanwaltschaft für den Inhalt dieser Publikationen verantwortlich gemacht und so wird fortlaufender Druck auf sie ausgeübt.
Doch Zensur hat eine noch längere Geschichte in der BRD. So gab es in den siebziger Jahren schon Durchsuchungen gegen militante Zeitschriften wie „agit 883“ oder es wurden sogar DruckerInnen verhaftet. Anlässlich des 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, haben wir Wolfgang Lettow, den presserechtlich Verantwortlichen des „Gefangenen Info“ aus Hamburg, eingeladen. Der Staat versuchte seit 1989, also seit Bestehen dieser Zeitschrift, unter Federführung der Bundesanwaltschaft und den Geheimdiensten durch rund 30 Verfahren, das „Gefangenen Info“ mundtot zu machen. Im „Gefangenen Info“ wurde und wird das staatliche Vorgehen gegen Gefangene kritisiert. Anlässe von Verfahren waren u. a. Artikel, die die staatliche Version z.B. der Selbstmorde in Stuttgart-Stammheim am 18.10.1977 oder die Erschießung von Wolfgang Grams am 27. 6. 1993 in Bad Kleinen thematisierten und hinterfragten.

Vortrag und Diskussion:
Repression gegen linke Medien
17. März 2011, 20.30 Uhr, Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus)

Der 18. März – der „Tag der politischen Gefangenen“ – geht zurück auf den ersten Versuch der Errichtung einer rätedemokratisch organisierten klassenlosen Gesellschaft – der Pariser Commune.

Die Commune wurde am 18. März 1871 von französischen Arbeiterinnen und Arbeitern errichtet, die nach der Niederlage im deutsch-französischen Krieg den Kaiser stürzten und mittels des bewaffneten Aufstands die Regierungstruppen vertrieben, die Macht in die eigenen Hände nahmen.
71 Tage nach der Errichtung der Commune unterlagen sie den nun gegen den gemeinsamen Feind vereinten ehemaligen Kriegsgegnern der französischen und preußischen Regierung, die die Commune blutig niederschlugen. Über 30.000 CommunardInnen wurden in Folge des Terrors ermordet und 38.000 eingesperrt, viele von ihnen in der Folge hingerichtet.
Der 18. März als Tag der Commune, der eine konkrete Klassenauseinandersetzung zum Anlass hatte, wurde im Januar 1923 von der Internationalen Roten Hilfe als „Internationaler Kampftag für alle revolutionären politischen Gefangenen und Verfolgten“ ins Leben gerufen.
Nach der Zerschlagung dieses Kampftags durch den deutschen Faschismus wurde erst im Jahr 1996 wieder zum „Tag der politischen Gefangenen“ aufgerufen. Seitdem gibt es jedes Jahr unterschiedlichste Aktivitäten, Kundgebungen und Demonstrationen zum Thema politische Gefangene und Repression.

Was wird es dieses Jahr in Erfurt geben?
Wir werden in diesem Jahr eine Veranstaltung zu Medienzensur gegen linke Medien organiseren.
Bekannt ist vielen Menschen, dass am 18.2. vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin der Prozeß gegen den Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens »oh21« begonnen hat.
Die Repression gegen linke Medien ist kein Einzelfall, denn seit einem Jahr hat sie zugenommen. Gegen linke Buch- und Infoläden kam es neben München vor allem in Berlin zu mehreren Durchsuchungswellen, weil sie subversive Zeitschriften ausgelegt hatten. Hier werden die BetreiberInnnen dieser Läden nach Meinung der Staatsanwaltschaft für den Inhalt dieser Publikationen verantwortlich gemacht und so wird fortlaufenden Druck und Repression auf sie ausgeübt.

Doch Zensur hat eine noch längere Geschichte in der BRD. So gab in den siebziger Jahren schon Durchsuchungen gegen militante Zeitschriften wie „agit 883“ oder es wurden sogar DruckerInnen verhaftet.

Anläßlich des 18.März, den Tag des politischen Gefangenen, haben wir Wolfgang Lettow, den presserechtlichen Verantwortlichen des „Gefangenen Info aus Hamburg, eingeladen, um zu dieser Thematik zu referieren.
Der Staat versucht seit 1989, also seit Bestehen dieser Zeitschrift, unter der Federführung der Bundesanwaltschaft und den Geheimdiensten durch rund 30 Verfahren, das „Gefangenen Info“ mundtot zu machen. Im „Gefangenen Info“ wurde und wird das staatliche Vorgehen gegen Gefangene kritisiert. Anlässe von Verfahren waren u. a. Artikel, die die staatliche Version z. B. der Selbstmorde in Stuttgart-Stammheim am 18.10.1977 oder die Erschießung von Wolfgang Grams am 27. 6. 1993 in Bad Kleinen thematisierten und hinterfragten.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 17.März um 20:30 in der Offenen Arbeit statt.

Die nächste Anlaufstelle der Roten Hilfe Erfurt findet wie üblich am Donnerstag dem 10. März 2011 im Filler (Schillerstrasse 44, Hinterhof) um 18.30 statt.

Betroffene staatlicher Repression können sich wie immer dort bei uns melden.

Ca. 50 An­ti­fa­schis­t_in­nen haben heute auf dem Anger in Er­furt ihre So­li­da­ri­tät mit den Be­trof­fe­nen der Po­li­zei-​ und Na­zi­über­grif­fe des letz­ten Wo­chen­en­des in Dres­den und ihre Kri­tik an den ak­tu­el­len to­ta­li­tä­ren Tend­zen der Po­li­tik der so­ge­nann­ten Mitte zum Aus­druck ge­bracht. Es gab zwei Re­de­bei­trä­ge, Musik aus einem Hand­wa­gen-​So­und­sys­tem, Flug­blät­ter und Trans­pa­ren­te.

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