Wichtiges Update [16.05.2024]: Der Gerichtstermin am 21.05. wurde vom Amtsgericht Arnstadt abgesagt. Deshalb fällt auch die solidarische Kundgebung an diesem Tag aus. Wann der Termin nachgeholt wird, ist noch unklar. Bleibt auf dem Laufenden und solidarisch gegen Abschiebung und Repression!
Wir dokumentieren und unterstützen den folgenden Aufruf zum Protest gegen Repression und Abschiebung am 21.05.2024 in Arnstadt. Zeigt euch solidarisch und kommt zahlreich:
JEDE ABSCHIEBUNG IST EIN VERBRECHEN – SIE ZU VERHINDERN NICHT!
Kommt zur Kundgebung: Gegen jede Abschiebung! Auf die Straße gegen Repression und Kriminalisierung! Für Bewegungsfreiheit und praktische Solidarität!
21.05.2024, 13 Uhr
Amtsgericht Arnstadt (Längwitzer Str. 26)
Vor einem Jahr versammelten sich 60 Menschen nachts vor dem Haus einer Person in Arnstadt, um deren Abschiebung zu verhindern. Die Polizei räumte die Blockade mit Gewalt, um ihren rassistischen Auftrag zu erfüllen: einen schutzsuchenden Menschen in ein Land abzuschieben, aus dem ihm eine Kettenabschiebung nach Syrien – und somit sein Tod – drohte.
Die Blockade hatte Erfolg, der Mensch konnte nicht abgeschoben werden. Für ihre Solidarität werden Menschen nun zu Bußgeldern in dreistelliger Höhe verdonnert. Am 21.05. findet die öffentliche Verhandlung einer Person vor dem Amtsgericht Arnstadt statt. Wir wollen an diesem Tag unseren Protest laut machen – gegen jede Abschiebung, egal von wem, egal wohin!
Zeigen wir, dass unser Widerstand nicht zu brechen ist. Kommt und zeigt eure Solidarität. Gegen den Staat, der versucht, uns zu trennen. Für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben – für alle!
Wir freuen uns, dass das Bußgeldverfahren gegen eine Person so solidarisch und kritisch von Protest begleitet wird. Wir stehen hinter allen Aktivisti, die von den saftigen Bußgeldern betroffen sind. Ihr habt Geld übrig, welches gesammelt und wollt auch unterstützen? Kohle für die von der Repression betroffenen könnt ihr auf unserem Spendenkonto dalassen unter dem Verwendungszweck „Stop Deportation“.
Ihr möchtet nachlesen, was da vor einem Jahr los war? Da gibt es einen Text, der kurz nach der besagten Aktion auf der Seite vom Infoladen Sabotnik veröffentlicht wurde.