Am 18.09.2012 versuchten 9 NPDler die Pressekonferenz des Refugee Protestmarch vor dem Landtag in Erfurt zu stören. Der Störversuch endete in einem Debakel für die Nazis – kaum angekommen, mussten sich schon wieder zurückziehen und verloren dabei diverse Fahnen und Transparente. Im Anschluss fand ein kraftvoller antirassistischer Protestmarsch statt.
Nachdem es den Nazis nicht gelungen ist, die Pressekonferenz zu stören, haben sie versucht, verschiedene Menschen für diesen Vorfall juristisch verantwortlich zu machen. Auch damit sind sie gescheitert, aber nun ist die Erfurter Versammlungsbehörde an der Reihe: Sie wirft dem Anmelder der Veranstaltung einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht vor. Die Verhandlung findet am Dienstag vor dem Amtsgericht Erfurt statt. Die Details sind dabei unwichtig, denn worum es geht ist klar: Wenn Menschen, die nicht der Mehrheitsbevölkerung angehören, gegen die rassistischen Verhältnisse protestieren, schlagen die rassistischen Verhältnisse zurück.
Gegen ihre Repression hilft nur unsere Solidarität. Deswegen lassen wir Osaren vor Gericht nicht allein und kommen alle am Mittwoch, 27.11. um 12.30 Uhr zum Amtsgericht Erfurt in der Rudolfstraße 46.
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UPDATE
Der Prozess findet nun doch nicht statt. Das Verfahren wurde eingestellt.
